"Steuer-Razzia": Durchsuchung im IRT - Bericht

Verdacht gegen ehemalige IRT-Mitarbeiter und früheren Patentanwalt

In Räumen des Instituts für Rundfunktechnik (IRT) hat es am 16. September 2020 eine Durchsuchung gegeben, Hintergrund ist einem Medienbericht zufolge ein steuerstrafrechtliches Ermittlungsverfahren. Der Verdacht richte sich gegen ehemalige Mitarbeiter des IRT und einen früheren Patentanwalt, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" (SZ).

Quelle: IRT/Ekkehard Winkler

"Die Durchsuchung und den SZ-Bericht können wir bestätigen", sagte IRT-Sprecher Thomas Schierbaum auf FKT-Anfrage. Aufgrund des laufenden Verfahrens können man sich derzeit nicht weiter äußern, betonte der Sprecher. "Wir unterstützen vollumfänglich die Ermittlungen."

Der "SZ" zufolge stehe das Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Patentrechtsstreitigkeiten aus dem Jahre 2017. Damals erschütterte ein Patentbetrugsfall das Haus, Einnahmen von bis zu 200 Millionen Euro soll ein ehemaliger Patentanwalt dem IRT vorenthalten haben. In Folge eines Mediationsverfahrens zahlte der Anwalt schließlich 60 Millionen Euro an das Institut. Der Fall hatte die renommierte Forschungseinrichtung bereits in schwere Turbulenzen gestürzt.

Auflösung des IRT

Ende Juli 2020 kam für Institut das endgültige Aus: Das 1956 gegründete Institut für Rundfunktechnik wird aufgelöst (FKT berichtete). Die Gesellschafter des Instituts – 14 Rundfunkanstalten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz - haben „kein tragfähiges Modell für eine Fortführung des IRT“ gefunden. Trotz „intensivster Bemühungen“ sei es nicht möglich gewesen, eine belastbare wirtschaftliche Zukunftsperspektive für das IRT zu erarbeiten. „Damit bleibt es bei den Ende 2019 ausgesprochenen Kündigungen aller Gesellschafter", hieß es in München. Für rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter soll ein Sozialplan erarbeitet werden.

Hinweis: Lesen Sie einen Hintergrundbericht zur Auflösung des IRT in der FKT-Ausgabe 8-9/2020.

www.irt.de

 

 

 

 

 

 

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